BENSTAGE 19.1 Next Level Failure

Was Gebrauchtes, was Neues, was Rotes …

Ich mag es ja, wenn Politik mich noch überraschen kann. Die Berliner-Blase erweckt immer wieder den Anschein, alles zu wissen, alles zu kontrollieren und stets auf der Höhe der Zeit zu sein. Nichts entgeht den Granate des viel zu guten Hauptstadt-Journalismus. So war es auch für mich keine Frage das sich die SPD am Ende für Scholz als erste Doppelsitze entscheiden würde. Scholz und diese Quoten-Frau eben die niemand kennt – ich glaube dem Typ kein Wort das er vorhatte da irgendwas zu teilen. Aber oh Wunder, die Basis der SPD hat sich für das linke Führungs-Duo entschieden. Knapp, aber deutlich insofern das bei 50% Wahlbeteiligung kein Widerspruch ist. Ein Duo welches diesen Namen auch verdient, denn hier haben tatsächlich beide ein Profil auch wenn gefühlt der Mann mal wieder mehr interview wird.

Die Reaktion der Hauptstadt-Presse war irre interessant. Wie viele Anti-Artikel da in kürzester Zeit rausgehauen wurde, einer schlimmer als der andere, es war einfach nur absurd. Wie kommen die denn darauf eine linke Spitze zu wählen? Sind die doof? Damit konnte keiner rechnen das sich Sozialdemokraten für, nun, überzeugte Sozialdemokraten entscheiden. Eine Affront ohne Beispiel! Damit ist das Ende der SPD besiegelt. Man endblödete sich tatsächlich nicht, ähnliches zu schreiben: Nun würde es mit der SPD steil bergab gehen. Was das die letzten Jahre dann war, bleibt auf einmal irgendwie unerwähnt. Zu Erinnerung: 1998 hat die SPD über 40% geholt. Mehr als 20 Jahre neoliberale Geiselhaft haben das auf zu letzt 14% reduziert. Nun bedeutet eine linke Spitze aber das Ende der SPD. Say what?! Wie kommt man auf so eine Scheiße? Den besten Kommentar den ich las war der folgende: “Das nächste mal wählt die Hauptstadt-Presse die neue SPD Spitze, damit da auch das richtige bei rauskommt”. Man möchte weinen. Oder kotzen. Oder beides.

Ich bin jemand, der eine freie Presse verteidigt, diese für essentielle und wertvoll hält – auch im monetären Sinne: Journalismus muss vernünftig finanziert werden, fernab irgendeiner Clickbait-Scheiße. Was sich da aber wieder abgespielt hat, ist einfach nur peinlich. Es zeigt mir mal wieder, wie tief verankert der Konservatismus, das politisch rechte in diesem Land ist. Von Wirtschaft bis zu den Medien. Alles was auch nur einen Millimeter davon abweicht, wird niedergemacht. Da wird der SPD angedichtet das wenn sie nun einen “Linksruck” (ich breche zusammen) vollführt, dies die GroKo gefährdet, was das Land destabilisiert, was am Ende Europa schadet und damit der ganzen Welt. Ist es nicht krass was für eine Power diese jetzt 11% Partei hat? Es ist ein Wahnsinn.

Wieso haben die Menschen eigentlich so wenig vertrauen in dieses Land? Wenn die GroKo endlich aufgekündigt wird, gibt es eben Neuwahlen. Gelingt es dann nicht eine klare, RotRotGrüne Alternative zu schaffen, gibt es eben SchwarzGrün, GrünSchwarz wenn es gut läuft. Reicht das nicht, versucht man es nochmal mit Jamaika. Ohne Merkel sollte das ja gehen. Dieses Land ist stabil genug, es würde selbst eine Minderheitsregierung verkraften. Ich verstehe die Aufregung nicht. Dann wird das Regieren eben schwieriger, etwas unvorhersehbar. Scheiße, am Ende müssen Politiker ihre Vorhaben erklären und immer wieder um Mehrheiten ringen. Das geht natürlich nicht. Warum zur Hölle halten wir das nicht aus? Sind wir solche Angsthasen oder was? Zumal ja jetzt alles gerade mit so einer wahnsinnigen Geschwindigkeit voran geht. Man, wie mich die Deutschen manchmal anöden …

Zur linken Spitze kann ich noch gar nicht so viel sagen. Weil sie nun nicht sofort die GroKo aufkündigen wollten, werden sie von einigen schon wieder als Verräter gebrandmarkt. Palastrevolte abgesagt! Vielleicht ist da was dran. Ich kann mir vorstellen das die Schröderlinge ordentlich Druck ausüben. Auf dem Parteitag sind ansonsten ein paar ganz interessante Beschlüsse gefasst worden. Alles nicht revolutionär, nicht über-mässig ambitioniert aber die Richtung passt, würde ich sagen. Der Seeheimer Kreis bleibt stark und lässt sich nicht einfach so weg-beschließen, leider. Was das für die GroKo heißt, bleibt abzuwarten. Scheinbar macht man es nun an der Grundrente fest – eine Initiative die es gar nicht zu geben bräuchte, hätte es den Billiglohn-Sektor so nicht geben, hätte es früher einen korrigierenden Mindestlohn von dem man leben kann gegeben. Das dies nicht dazu erklärt wird, sondern lediglich auf dem Projekt herumgehackt wird was das doch für ein teures Umverteilungsgeschenk sei was man der SPD da macht, ist grob fahrlässig. Andere empören sich dann, das Kevin Kühnert nun auch “professionell” Politik macht als Vize und damit Geld verdient. Bastard! Wie kann er nur. Es ist so erbärmlich was sich da einige in den letzten Tagen zusammen geschrieben haben. Man schämt sich.

Zur GroKo kann ich nur noch folgendes sagen: Sie ist lange tot – wie viele Monate hat dieses Bündnis in den Umfragen nun keine Mehrheit mehr? Es ist ja toll das man von einem Koalitionsvertrag schon einiges umgesetzt hat – wenn dies die falschen, vollkommen unambitionierten Dinge sind, spielt das eben auch keine Rolle. Es darf dieses Bündnis nie wiedergeben. Einige reden hinter verschlossenen Türen aber wohl schon von der nächsten Auflage, wenn 2021 oder bei vorgezogenen Neuwahlen alle Stricke reißen. Die Angst dieses Landes vor Veränderungen macht mich fertig. Gerade in den letzten Tagen fühle ich mich diesem Land so fern das es mich richtig schüttelt. Es ist kein schlechtes Land, eines der besten sogar vermutlich und dennoch geht hier so vieles schief oder es könnte so viel besser sein.

Ich bin noch lange nicht wieder soweit die SPD als wählbar zu empfinden. Vielleicht wird das auch nichts mehr, aber ich werde weiter beobachten. Ich sehe interessante Impulse. Sie ist und bleibt zu feige, zu langsam, zu behäbig und ist durchsetzt von diesen ganzen neoliberalen Arschlöchern, aber vielleicht kriegt sie noch mal die Kurve. Die nächsten Monaten könnten spannend werden, wenn aus dem Williy Brand Haus die richtigen Botschaften kommen. Scheiß auf die GroKo. Schafft euch ein Profil an welches den Namen SPD verdient und dann Attacke!

Bild : https://www.swr.de/

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By Ben
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