BENSTAGE 19.1 Next Level Failure

btw21

Für die Bundestagswahl 2021 hatte ich drei Objectives:

  1. Die CDU darf nicht stärkste Kraft werden
  2. Die Grünen sollen stärkste Kraft werden und die nächste Regierung anführen
  3. Dieser neuen Regierung darf die FDP nicht angehören

Ein viertes Objectives wäre gewesen, die CDU unter 20% aber das nur aus Schadenfreude. Ein fünftes vielleicht der viel beschworene, #HistorischeLinksrutsch. Eins von Drei ist besser als nichts und damit ist auch das wichtigste in Erfüllung gegangen, aber zufrieden bin ich dennoch nicht. Ein paar Gedanken:

Die CDU

Der historische Absturz ist meiner Meinung nach noch viel zu sanft ausgefallen. Ich war mir sicher, dass es nicht die 20% werden die teils prognostiziert wurden. In den Umfragen hadern viele mit der Union, in der Wahlkabine denken sich dann doch noch zu viele, “Ja scheiße, die verdienen es zwar nicht und können es auch nicht, aber da weiß ich wenigstens, was ich bekomme”. Bitter, aber so funktionieren diese Leute nun mal. Fast minus 9%, das ist schon bitter, zu mal man nicht vergessen wollte, dass das Wahlergebnis 2017 bereits das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte war. Dies hat Laschet noch mal unterboten. Herzlichen Glückwunsch. Nun beweist sich Laschet als genau der schlechte Verlierer, den man befürchtet hat, der er sein würde. Bis heute, hat er es nicht hinbekommen, Scholz zum Wahlsieg zu gratulieren – anders Söder, was aber auch nur ein Diss in Richtung Laschet ist. In der Elefantenrunde schwafelte er davon, dass man nun versuchen würde, eine Regierung auf die Beine zustellen. Inzwischen ist er ein wenig zurückgerudert, spricht nicht mehr von einem Anspruch, sondern von einem Angebot, sollte die Ampel nicht klappen. Die CDU hätte keinen klaren Regierungsauftrag, die SPD aber eben auch nicht, dazu bräuchte man – als Volkspartei – 30+ Prozent. Der Typ ist wirklich erbärmlich und wird immer mehr zu einer Belastung für seine Partei.

Dafür sollte ich dankbar sein, genieße ich doch den Niedergang dieser einst so stolzen und arroganten Partei. Ob sie davon bleibende Schäden behalten wird, weiß ich nicht, vermutlich nicht. Das macht aber auch nicht, denn schaut man sich die Ergebnisse der letzten Wahlen an, erkennt man einen klaren, sehr deutlichen Trend Richtung Bedeutungslosigkeit. Das wird nicht schnell gehen, aber ob die CDU in 20 Jahren wirklich noch eine Rolle spielt, ich weiß es nicht.

Was mich ärgert, das Gezocke von Laschet könnte ja am Ende tatsächlich aufgehen. Die FDP will nicht wirklich mit den Sozen (eigentlich auch nicht mit den Grünen, aber an denen kommen sie nun mal nicht vorbei). SPD und Grüne passen recht gut zusammen, nur die FDP ergibt da nicht so richtig Sinn. Was, wenn Laschet wirklich einen Deal mit Lindner hat, die Ampel platzen zu lassen, so das am Ende nichts anderes geht als Jamaika? Weder die FDP, noch die Grünen, noch die CDU sollten das machen. Es würde allen Dreien schaden und selbst in der CDU gibt es ja noch ein paar Anständige die der Meinung sind, dass die CDU schlicht nicht die moralische Legitimation zum Bilden einer Regierung hat. Doch am Ende zählt Macht, Posten. Kurzfristiges Denken ist bei Design die einzige kognitive Fähigkeit die Politiker besitzen. Es mag ihre Parteien nachhaltig schädigen, aber so hat man halt den eigenen Arsch vier Jahre im Warmen. Zurzeit schließe ich nichts aus. Selbst die GroKo nicht. Niemand will das, alle beteuern das, aber das kenne ich schon.

Die Grünen

Es ist bitter. Die Grünen fahren das historisch stärkste Ergebnis ihrer Geschichte ein, Baerbock und Habeck ist es gelungen, ihre Partei zu verdoppeln. Und doch, werden sie wie Verlierer behandelt. Weil so viel mehr drin gewesen wäre, hätte sein müssen. Wenn nicht jetzt, wann dann? Die 29% waren eh nicht realistisch, das war ein Hype und die werden nie wahr, aber um die 20% wären wohl drin gewesen. Eigene, sehr dumme Fehler, vor allem aber eine ekelhafte Kampagne die um jeden Preis eine progressive Regierung, allen vor an eine junge, selbstbewusste Frau (die sich anders als Merkel auch als solche identifiziert) verhindern wollte. Als Partei hatte man dem zu wenig entgegen zu setzen. Schlimm finde ich, ich befürchte zumindest, dass es das nun für Bearbock war. Es heißt, man hätte bereits Vereinbarungen getroffen, das Habeck den Vizekanzler gibt. Die Basis findet solche Absprachen nicht cool. Andererseits, wenn sie das für sich in Ruhe, ohne Hauen und Stechen und öffentlichen Drama klären konnten, ist das ja okay. Es sendet nur kein sehr gutes Signal: “Die Olle hat’s verkackt, lass mal den Macker ran”. Bearbock wird in einer Regierung ebenfalls eine bedeutende rolle erhalten und dennoch glaube ich irgendwie nicht, dass man sie in vier Jahren noch mal nominieren würde, was ich unfair finde.

Im Nachhinein habe ich Sympathien für die Idee, das die beiden gar keinen Entscheidung in Sachen Kanzlerkandidatur getroffen hätten, sondern stattdessen gesagt hätten “Wir werden das nicht entscheiden, sondern unsere Basis. Wir kämpfen gemeinsam, wenn wir stärkste Kraft werden, wenn wir den / die Bundeskanzler:in stellen, fragen wir die Basis, wer es machen soll. Wir wollen das beide, wir sind zu 100% engagiert, aber die Entscheidung, trifft die Basis”. Das wäre vielleicht besser gewesen, auch wenn die Hauptstadtpresse sich damit schwer getan und nicht aufgehört hätte zu fragen, wer es denn wird, oder mehr will. Aber man hätte etwas einzigartiges gehabt, man wäre sich selbst treu geblieben und man hätte bestimmte Fehler vielleicht gar nicht begangen oder aber besser kompensieren können.

Hätte, hätte, Menschenkette. All das, spielt jetzt keine Rolle mehr. Es gibt teile bei den Grünen die am liebsten mit der FDP koalieren möchten. Alles rund um Kretschmann ist die CDU deutlich lieber, als die SPD. Ich hoffe, diese Leute setzen sich nicht durch. Ich denke, die Basis würde denen das sehr übel nehmen und könnte deren Zugewinne gleich wieder zerstören. Es wäre gut, die Grünen in der Regierung zu haben, ich glaube aber nicht das man mit der FDP viel auf die Straße bringt. Es wird so oder so, eine Regierung des kleinsten, gemeinsamen Nenners. Vielleicht kein Stillstand, aber auf jeden Fall zu wenig.

Die Linke

Es war für mich schon ein Schock, Die Linke unter der 5 Prozenthürde zu sehen. Haben sie das verdient? Ein Dämpfer, okay, aber so brutal? Während die Faschos immer noch stabil zweistellig sind? Das will mir nicht in den Kopf. Die Linke hat ein Problem, oder mehrere. Sie machen die beste Politik, oder zumindest, die besten, in weiten teilen fortschrittlichsten Vorschläge und Konzepte. Wer sich einmal fernab von der SED und Mauerschützen-Scheiße mit den Fakten bestätigt, muss an sich zu diesen Ergebnis kommen. Nicht für alle, aber doch für die meisten Vorschläge. Warum diese Partei nicht mindestens 30% der Wähler für sich begeistert, will nicht einleuchten. Während die Konservativen immer so tun, als wollte Die Linke das Land zerstören, würden in der Realität 80-90% der Bevölkerung von deren Politik profitieren. Doch sie dringen nicht durch. Natürlich auch durch eigene Fehler, vor allem aber weil das Narrativ Links = schlecht für’s Land immer wieder verfängt. Die Linke macht es ihren Gegner zu leicht, nicht nur weil sie in Teilen zerstritten ist, vor allem aufgrund ihrer Geschichte. Hätte man damals eine komplett neue Partei gegründet, statt sich aus der ehemaligen SED zu entwickeln, böte man viel weniger Angriffsfläche. Das SED Erbe wird man der Linken noch in 50 Jahren vorhalten, gleichwohl es inzwischen kaum oder gar keine ehemaligen SED’ler in der Linken gibt. Das beste wäre vermutlich, die Linke aufzulösen und eine komplett neue, progressive Partei aufzubauen. Ohne das man auf die Strukturen, vor allem eben deren Finanzen zurückgreift. Sicher nicht einfach, aber ich würde hoffen das man, wenn man es richtig anstellt, in einer Legislaturperiode wieder am Start wäre. Das ist vermutlich zu optimistisch und wird auch nicht passieren, aber irgendwas muss da passieren. Man hat gute Inhalte, die so verschwendet sind. Alles andere muss besser werden.

Und jetzt?!

Zur SPD will oder brauche ich nichts sagen. Und zu den Faschos erst recht nicht. Ich fand nur deren PK lustig und freue mich über die Selbstverfickung. Ich halte wie gesagt alles für möglich. Mir scheint, “die” Wirtschaft fände die Ampel an sich ganz okay. Jamaika aber auch. Das dürfte es an sich wie gesagt nicht geben, aber darauf wetten würde ich nicht. Und wenn beides aus irgendwelchen Gründen scheitert – was sich eigentlich niemand erlauben kann – halte ich auch RotSchwarz letztlich für möglich. Laschet sollte zurücktreten und eine echte Erneuerung ermöglichen. Kanzler darf er so auf keinen Fall werden, aber wetten würde ich da nicht drauf. Auch bin ich mir nicht sicher, wie lange das dauern mag. Scholz will es vor Weihnachten schaffen, aber das kennen wir auch schon. Ich würde auch darauf nicht wetten wollen. Es bleibt spannend, gleichzeitig spüre ich bei mir auch eine gewisse Ermüdung. Auf keinen Fall will ich mir wieder wochenlang Fotos von irgendwelchen Balkonen anschauen müssen.

Quelle Bild - der Bundeswahlleiter 

Add comment

By Ben
BENSTAGE 19.1 Next Level Failure

Recent Posts

Recent Comments

Archives

Categories

Meta