BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

UN Migrationspakt

Wer oder was ist eigentlich die aktuelle Sau die durchs Dorf getrieben wird? Ach ja, UN Migrationspakt. Ich unterstelle – kaum jemand weiß worum es dabei geht, aber da steckt das Wort Migration drin also muss man dagegen sein. Das hat sich wohl auch Jens Spahn gedacht, der jetzt darüber abstimmen lassen will. Das hat sicher nichts damit zu tun das es bei seiner Nominierung zum Vorsitz grad nicht so richtig geil läuft. 

Aber worum geht es denn eigentlich? Am Ende ein Papier was Migration als etwas natürliches und oft nützliches anerkennt und darüber hinaus für gleiche Standards weltweit im Umgang mit Migranten wirbt. Das ist auch schon alles – dieses Papier wirbt darum denn wie fast alles was das Thema angeht, ist es für niemanden bindend. Kein Land muss sich daran halten, niemanden drohen irgendwelche Strafen bei Missachtung. Dennoch gibt es mehrere Länder die dagegen wettern, die USA, Polen und Österreich seien erlebt. Länder wo es demokratisch ja eh grad richtig geil läuft. 

Gerade Deutschland kann sich bei dem Papier entspannt zurück lehnen, erfüllt es doch nahezu alle Standards selbstverpflichtend bereits jetzt. Es gibt da nichts zu kritisieren, nichts davon kommt uns zum Nachteil. Das Thema ist die heiße Luft nicht wert mit dem es von so armseligen Gestalten wie Spahn aufgeblasen wird. Und von wegen Anreize für Migration schaffen – Migration ist nichts böses, nichts schlechtes, ganz im Gegenteil. Migration muss man steuern und gestalten, das ist auch schon alles. Migration hat nahezu jeder Gesellschaft stets gut getan. Ungesteuert kann es problematisch werden, das ist wohl nicht zu verleugnen. Das gilt so ziemlich für alle politischen und gesellschaftlichen Themen. Man muss sich dem Thema offensiv annehmen und gestalten wollen. Stattdessen hat vor allem die Union jahrelang geleugnet das Deutschland ein Einwanderungsland ist. Wieder etwas was die Konservativen verpackt haben – man könnte in dem Thema einfach schon so viel weiter sein. Statt dessen diskutiert man dann über ein Papier was so egal ist wie was ich von Fußball halte. Kann man drüber streiten, in der Sache aber vollkommen irrelevant. 

Foto : Kay Nietfeld/dpa

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By Ben
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