BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

Schwampel-Desaster

In meiner Prognose zur btw17 orakelte ich, dass die Jamaika Verhandlungen letztlich abgebrochen werden würden und es nach längeren hin und her erneut zur GroKo kommt. Letzteres halte ich inzwischen nicht mehr für wahrscheinlich – es sei denn man bietet der SPD eine GroKo ohne Merkel an, aber selbst dann nicht wirklich – aber das Jamaika scheitert, überrascht mich eben nicht gänzlich. Wenn auch die Art und Weise.

Letztlich hat das niemand wirklich gewollt. Erstaunlich ist, wie weit die Verhandlungen schließlich vorangekommen sind. Nach dem vor allem ständig die CSU auf den Grünen herumgehackt hat, habe ich zwischenzeitlich eher gedacht das es entweder die Blauen oder Grünen sind die das Ding zum Platzen bringen. Bei der FDP hat man nun das Gefühl, dass sie Jamaika sabotieren, weil es funktioniert hätte. Ob es nun eine gute Regierung geworden wäre, sei dahingestellt, aber nach allem was man hört war man kurz davor alle strittigen Themen abzuräumen.

So wichtig ich es finde das demokratische Parteien miteinander reden und verhandeln können, so sehr freue ich mich über den Abbruch der Verhandlungen. Ich hätte ihn mir nur deutlich früher gewünscht. Schon nach einer Woche hätte klar sein müssen, das wird nichts, oder – das wird besser nichts. Der Abgang der FDP macht klar – das war inszeniert – die Frage ist nur, wie lange schon? Es bleibt eine abgewichste Partei der keine Mittel zu billig sind sich zu profilieren. Sie enttäuschen mich nicht, sie sind, was sie sind.

Nun ist das Drama groß, das ach so wichtige Deutschland darf nicht ohne Regierung bleiben. Sind wir ja nicht. SchwarzRot ist nach wie vor kommissarisch im Amt und bleibt es auch, bis eben eine neue Regierung gewählt wurde. Es ist ja nicht so, dass dieses Land handlungsunfähig ist. Alles halb so schlimm. Neuwahlen sind kein Drama, auch wenn der Weg dahin lang und beschwerlich ist. Auch wäre eine Minderheitsregierung kein Drama. Nur weil es das noch nie gab, irgendwann ist immer das erste Mal. Klar, kann man argumentieren das es für ein Land wie Deutschland beschämend ist, wenn wir keine stabile Regierung hinbekommen. Dann wiederum, gar nicht mal so einfach bei sechs Parteien im Parlament. Ich bin da ganz entspannt. Wohl gemerkt – na klar bin ich enttäuscht, na klar wünsche ich mir was anderes, aber es ist alles kein Drama.

Ich bin deswegen froh über den Abbruch weil es mich stört das die CDU, bzw. Merkel mit jeden kann um an der Macht zu bleiben – außer der Linken und der AfD natürlich. Geschenkt – und letzteres glaube ich auch nicht für immer. Auch wenn es letztlich eben nicht an der CDU scheitert das Jamaika zustanden kommt, so halte ich es doch für richtig das hier nicht jeder mit jeden kann. Wozu habe ich ansonsten unterschiedliche Parteien wenn sich jede der Union anpassen kann. Oder andersherum.

Was soll nun passieren? Nun, wenn die SPD standhaft bleibt, halte ich Neuwahlen für am wahrscheinlichsten. Ich fände aber eine Minderheitsregierung charmanter. Erstens, weil es viel mehr echte Debatten notwendig machen würde und die Parteien zwingen würde, sich wieder klar zu positionieren. Für ihre Überzeugungen zu kämpfen. So etwas macht man ja nicht für vier Jahre, sondern solange bis man das Gefühl hat nun eine Mehrheit in der Bevölkerung für seine Politik gefunden zu haben, dann vorgezogene Wahlen. Ich würde mir wünschen, dass es zur SchwarzGelben Minderheit kommt. Das würde den Grünen, der SPD und den Linken die Chance geben sich zusammen zu raufen und eine echte, linke Alternative zu schmieden. Die dann kommende Wahl, wäre richtig spannend, hoch emotional und sicher alles andere als langweilig oder banal. Das wird nur nicht klappen. Die Grünen schielen inzwischen eher in Richtung Union und SPD und Linke scheinen einfach nicht zusammen kommen zu wollen. Das ist ein Jammer, aber wohl leider die Realität.

Wenn Neuwahlen ausgerufen werde, muss dies innerhalb von 60 Tagen geschehen. Das ist nicht viel Zeit. Die derzeitigen Umfragewerte entsprechen in etwa denen der letzten Bundestagswahl. Es müsste im Interesse beinahe aller Parteien sein, dies zu ändern. Das geht meiner Meinung nach nur, wenn sich Lager bilden. Wenn sich Union und FDP zu SchwarzGelb bekennen, wenn sich Linke, Grüne und SPD zu R2G bekennen. Das wird aber wie gesagt nicht passieren und so, erwarte ich ein eher noch stärkeres Abschneiden der AfD die vor allem der Union und Grüne und vermutlich Linke Stimmen abluchsen wird.

Wenn wir von Anstand sprechen – tun wir ja nicht – so wäre dies nun spätestens der Moment in dem Merkel und Seehofer den Weg für eine echte Erneuerung frei machen. Zumindest Merkel wird das sicherlich nicht tun, denn wen will die CDU schon groß aufstellen? Man kann Dinge auch kaputt gewinnen. Wieder denke ich an Richard David Precht der sagte „…das die Merkel Jahre irgendwann als verdammt verlorene Jahre gelten werden“.

Foto / Quelle : zdf.de

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By Ben
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