BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

Regierungskrise à la carte

Deutschland im Krisenmodus, herbei geschrieben von Menschen die der Meinung sind dass das zitieren von Hörensagen irgendwas mit Journalismus zu tun hat und irgendeiner eigenen Leistung gleichkommt. Dabei ist man grad erst einem Meme der Titanic zum Opfer gefallen – Lerneffekt gleich Null. Nicht alle natürlich, aber zu viele. Der Journalismus befindet sich beinahe kollektiv nach wie vor in seiner heimeligen Blase in der immer die anderen Schuld sind und man selbst nichts falsch macht und keine Verantwortung zu sein Handeln übernehmen muss. Denn, man berichtet ja nur was passiert.

Verdammtes Wochenende was es gilt abzuwarten bis am Montag endlich die Bombe platzt und entweder Merkel Seehofer rausschmeißt oder Seehofer das Bündnis mit der CDU aufkündigt und so die Titanic zum Vorboten der Apokalypse macht. Ich rechne mit nichts von alle dem, mag mich aber täuschen. Wer auch immer hier gerade gekonnt die Strippen zieht – chapó! für diese Glanzleistung. Man fragt sich ja nur, was da gerade sonst für Schweinereien vor sich gehen während unsere volle Aufmerksamkeit entweder auf Fußball oder aber auf die Regierungskrise gelenkt ist. Das muss mir in ein paar Jahren dann wieder Die Anstalt oder Hagen Rether erklären. Immer dasselbe.

Mir scheint, das es unsere Journalistischen-Hirnzwerge kaum erwarten können bis einer von den beiden hinschmeißt. Krisen sind halt geil und spannend. Updates im Minutentakt, der hat dies gesagt, der hat jenes behauptet. Kennen wir von den Terrorberichterstattungen wo es genau nichts zu berichten gibt bis es Ermittlungsergebnisse gibt, dennoch gibt es eine Sondersendung nach der anderen. Gefühle, nicht Fakten. Und noch immer empört man sich wenn einem als Journalist oder Fernsehmacher Framing vorgeworfen wird und man wundert sich, wieso Menschen nicht mehr so geil auf Fakten reagieren. Eine Filterbubble mit eingebauten Selbstschutz und sicherheitsverstärkten Wänden. Erstaunlich.

Ich persönlich rechne wie gesagt nicht damit, dass am Montag oder die Woche irgendwas passiert, habe aber nichts dagegen mich täuschen. Warum? Lieber eine Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Und der Schrecken CSU dauert jetzt schon zu lange und es sind noch vier Monate bis zur Landtagswahl in Bayern. Doch worum geht es eigentlich? Um Symbolik, wie es bei der CSU meistens der Fall ist. Darum, abgelehnte Asylbewerber an der Grenze abzulehnen. Das das rechtlich kritisch ist und höchstwahrscheinlich genau das Gegenteil bewirken würde was man erreichen will, spielt wie so oft bei der CSU keine Rolle. Man hat sich etwas in den Kopf gesetzt (Obergrenze) und das will man jetzt auch umsetzen. Egal wie sinnfrei das ist oder ob es irgendwas Gutes bewirken würde. Ebene wirft man der SPD noch vor sich vor ihrer staatspolitischen Verantwortung weg zu ducken nur weil man einer erneuten GroKo auch mit Blick auf’s Land nichts abgewinnen konnte, schon droht man das Regierungsbündnis zum Platzen zu bringen nur um eigene, regionale Interessen durchzudrücken. Wie abgewichst und hinterfotzig kann man sein bitte? Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Seehofer und Co. nehmen das gesamte Land in Geiselhaft nur um ihre kack Landtagswahl gewinnen zu können. Da ist es fast schon eine Genugtuung das dies nicht zu gelingen scheint, ist die absolute Mehrheit doch zurzeit ferner denn je. Und ob die CSU dann mit FDP oder AfD koaliert scheint dann fast keine Rolle mehr zu spielen. Viel schlimmer, kann es dann auch nicht mehr werden.

Was aber soll passieren, wenn Seehofer Montag einen Alleingang ankündigt? Dann bleibt Merkel eigentlich nichts anderes übrig, als Seehofer zu entlassen. Weil die CSU das sicher nicht hinnehmen würde, hätte das wohl einen Bruch der Fraktion zur Folge. Das Bündnis zwischen CDU/CSU würde erst mal aufgekündigt werden und wir müssten neu wählen. Ob die CDU dann wirklich in Bayern antreten würde und in Folge dessen die CSU bundesweite Ambitionen anstrebt, ist nur dann realistisch wenn der Bruch so tief und über die Personen Merkel und Seehofer hinaus geht. Neuwahlen sind ätzend, kosten Geld und Zeit in der in Europa wieder nichts passiert. Da keine Zeit für neue Wahlprogramme bleiben würde, die gleichen Gestalten wieder antreten würde sich das letzt Ergebnis nicht verändern. R2G will politisch gerade niemand, Jamaika scheint nicht realistisch weil die FDP eher an der Seite der CSU steht und Merkel ebenso weg haben will. Was also bleibt und für mich tatsächlich interessant wäre, ist Kenia – CDU/SPD/Grüne. Auch nicht mein Traum, vor allem weil ich die CDU endlich mal in Opposition schicken möchte, aber dabei könnte noch eine einigermaßen vernünftige Politik herauskommen. Das ganze ginge evtl. auch ohne Neuwahlen, in dem man die CSU aus der Regierung entlässt, den Koalitionsvertrag zerreißt und eine Minderheitsregierung installiert die von den Grünen toleriert wird. Man vereinbart ein paar wichtige Ziele und macht das 1-2 Jahre bis sich andere Möglichkeiten abzeichnen. Es gibt natürlich eine weitere Option, nämlich die das die CDU ihre Chefin absägt und auf CSU Kurs einschwenkt. Wie man hört, genießt Frau Merkel auch in ihrer eigenen Partei nicht mehr den vollen Rückhalt. Hörensagen halt, aber von allen den Optionen klingt das gar nicht mal so unrealistisch. Ihren Zenit hatte Merkel schon vor ein paar Jahren überschritten – und es wie sonst die Männer nicht bemerkt oder ignoriert – aber das wäre wirklich ein unrühmliches Ende was einem ja fast leid tun könnte. Aber eben nur fast.

Wer in der ganzen Sache mal wieder am meisten enttäuscht, ist die SPD. Während Die Grünen sich täglich mit konkreten Ideen, anderen Vorschlägen und nicht nur Polemik zu Wort melden, kommt von der SPD nichts, außer das man an Merkels Seite stehe. Da hält dieser demente Heimatmuseumsminister dem Land quasi die Knarre an den Kopf (um mal in die allgemeine Hysterie einzusteigen) und die SPD tut genau gar nichts. Hallo? Wie kann man sich selbst nur so aufgeben. Hört doch mal auf mit dieser scheiß Koalitionstreue und zeigt Eier. Ein Trauerspiel in viel zu vielen Akten und schon lange nicht mehr witzig, nur noch tragisch.

Es sind interessante Zeiten. Ich bin mir sicher dass diese Krise vor allem medialer Natur ist und man längst an dem einen Kompromiss schraubt der Merkel nicht zu schwach dastehen lässt. Letztlich, geht es doch vor allem um den eigenen Arsch. „Verlorene“ Landtagswahl oder Ministerposten? Blauges Auge oder Ex-Kanzlerin sein? Da fällt die Entscheidung doch nicht so schwer, vor allem wenn man eh nicht nochmal antreten will. Wobei ich mir da bei Madame Merkel ja nie sicher wäre. Montag könnte spannend werden. Kommt aber wohl vor allem drauf an, wie das Deutschland-Spiel heute ausgeht. Wir können uns schließlich nur über eine Sache so richtig empören.

P.S. Seehofer sollte übrigens alleine deswegen schon keine Politiker mehr machen dürfen, weil er 1997 dagegen gestimmt hatte, die Vergewaltigung in der Ehe als Verbrechen zu behandeln. Er hat hier schon gezeigt, wo er moralisch steht. Solche Menschen sollten keine Politik für Mehrheiten gestalten dürfen. 

Foto Quelle : t-online.de

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By Ben
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