BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

Neuwahl-Nihilismus

Ich bin genervt. Ständig lese ich das Neuwahlen nichts bringen würde, das exakt selbe Ergebnis wie Ende September dabei herauskommen würde. Evtl. würde die AfD etwas stärker abschneiden, oder ein wenig schlechter. Ebenso die SPD, aber im großen und Ganzen würde es beim Alten Ergebnis und dem gleichen Dilemma bleiben.

Das mag ja stimmen, aber es frustriert mich wie geringschätzig hier über die Chancen eines anderen, besseren Wahlkampfs geurteilt wird. Da wird ja nicht mal die Chance eingeräumt das man (die Parteien) sich anders verhalten könnten, versuchen könnten andere, bessere Botschaften zu vermitteln die andere Mehrheiten generieren.

Was ist Wahlkampf? Es ist das Werben um Stimmen für das eigene politische Angebot und die Kandidaten die das glaubwürdig vertreten sollen. Jetzt ist mir klar das keine Partei seit September ihre Positionen grundsätzlich überarbeitet oder verändert hat. Die Zeit ist dafür auch zu kurz, aber man wird doch irgendwas daraus gelernt haben oder nicht? Politik, insbesondere Wahlkampf ist ein Wettbewerb der Ideen. Wahlkampf soll Diskurs, Diskussion und ja, auch Streit sein, das leidenschaftliche Ringen um Ideen, Überzeugungen und eben Mehrheiten.

Besonders die SPD, aber auch die Union und die Linke müssen doch erkannt haben, das sie beim letzten Mal damit nicht sonderlich erfolgreich waren. Wenn es also nun (in ein paar Monaten) zu Neuwahlen käme, würde ich doch alles daran setzen den besten Wahlkampf meines Lebens zu führen. So leidenschaftlich, engagiert und glaubwürdig wie möglich. Eine SPD ist, wie auch Die Linke zurzeit sicherlich in keinem guten Zustand. Zu viele ungelöste Konflikte, keine klare Linie, immens viele Baustellen. Das ist mir alles klar. Aber die Führungsriege macht das ja auch nicht nebenbei, so wie ich neben der Arbeit und dem was ich Leben nennen eine Buch zu schreiben. Es ist deren Hauptjob. Es muss doch möglich sein, in drei Monaten an neuen, anderen, besseren Konzepten zu arbeiten und über diese Abstimmen zu lassen.

Ich empfinde es als Kränkung für unsere Demokratie wenn mögliche Neuwahlen als unnötige Übung empfunden werden, die eh nichts bringt und nichts verändert. Politik nennt man auch Staatskunst. Kunst wartet ja nicht darauf erläutert zu bekommen, was das Publikum sehen will, wonach es sich sehnt. Kunst, macht ein Angebot, gestaltet, provoziert, erschafft neues, zerstört altes. Ähnlich sollte es die Politik machen. Es ist wichtig, eigene Impulse zu setzen, eigene Themen zu finden anstatt immer dem nachzuhetzen, was angeblich gerade wichtig ist und worüber am lautesten gestritten wird. Diese Themen sind meistens eh schon von den falschen Gestalten besetzt.

Politik soll auf das Volk hören, ja. Politik dient dem Volk, aber das Volk ist leider nicht immer der weise, vorausschauende, faire Herr der es gerne wäre. Es gibt so viele kritische, Gesellschaftlich relevante Themen die eben kaum oder weitaus weniger aufgeregt und hysterisch diskutiert werden. Deswegen sind sie nicht weniger wichtig.

Ein Wahlkampf ohne wohlwollende Medien ist sicherlich schwer, in Zeiten von Social Media aber sicher nicht unmöglich – sie Trump. Was ich damit meine – wenn die SPD nun versucht leidenschaftlich um Themen, Positionen und Ideen zu ringen, die nach Meinung der Mainstream-Medien aber die falschen sind (weil nicht Flüchtlinge und Migration), wird es die SPD schwer haben. Deswegen heißt es aber Kampf. Keine Partei sollte sich von den Medien einschüchtern oder die Agenda diktieren lassen. Ich glaube daran das es möglich ist eigene Themen zu besetzen, bzw. erfolgreich die Dinge anzusprechen die tatsächlich relevant sind – auch und im speziellen gegen die Union die auf diese Themen absolut keine Antworten hat und im schlechtesten Fall nicht mal darüber nachdenkt.

Um Sigmar Gabriel (frei) zu zitieren: „Habt doch nicht solche Angst, habt doch mal ein bisschen Mut!“

Foto : imago/photohek

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By Ben
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