BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

Die EU muss enden…

wenn sie weiter bestehen soll! Wir sollten nicht nur die GroKo abreißen, wir sollten gleich die gesamte EU in die Tonne kloppen. Natürlich können wir die nächsten Jahre auf dem Abstellgleis ausharren und darauf warten bis die Orban’s, Kurz, Wilder’s und Le Pen’s dieser Welt weggestorben sind, bis es mit der EU mal wieder nach vorne geht, aber ganz ehrlich – wer will das? Und wer hat was davon? Kostet doch nur Zeit und Nerven. Nein, je mehr ich mich mit dem Konstrukt EU in seiner derzeitigen Form beschäftige, desto mehr bin ich davon überzeugt, dass die EU in ihrer derzeitigen Form nicht (mehr) reformierbar ist. Wenn sich nicht mal Frankreich und Deutschland einig werden können oder wollen, ist eh alles verloren. Das ist nun mal vor allem deren Projekt, der Rest wurde eh immer nur mitgeschleift. Und ich glaube, dass ist eben das Problem.

Die EU war vor allem immer ein Wirtschaftszweckbündnis. Man wollte zusammen leichter Geld machen. Von gemeinsamer Politik, gemeinsamen Werten gar, war da nie die Rede. Deswegen hält sich auch keiner daran. Politik wird immer noch im eigenen Land gemacht und das, wie man es eben gerade will. Länder wie Polen, Ukraine und natürlich UK haben doch gar keinen Bock auf ein vereintes Europa, hatten sie auch nie. Für mich war Europa immer mehr, zu sehen das die EU an der Frage der Menschlichkeit zerbricht, tut mir einfach nur weh. Ein Europa was über wenige Tausend Flüchtlinge jahrelang streitet und keinen Millimeter vorankommt, ist mir einfach nur peinlich und geht gegen alles was mir lieb und teuer ist. Ich weiß nicht wie es um die Solidarität in der EU vor Merkel bestellt war, klar ist aber das sie mit ihrer asozialen Austeritätspolitik und ihrem Alleingang in der Flüchtlingsfrage jener Solidarität empfindliche geschadet hat. Ich möchte nicht soweit gehen sie alleinig als EU-Killerin zu bezeichnen – da haben andere schon kräftig mitgeholfen – aber sie hat der europäischen Idee nicht gerade geholfen. Ich bin wie gesagt fest davon überzeugt das die Merkel Jahre einst als verlorene Jahre sowohl für Deutschland als auch für die EU gewertet werden.

Ich persönlich sehe keine Alternative zu einem geeinten Europa. Ich glaube nicht das der Nationalstaat längerfristig ein Konstrukt ist, was in einer globalisierten Welt (ist das nicht eigentlich ein Oxymoron?) funktionieren kann. Viele entscheidende Dinge kann ein Nationalstaat – und sei er noch so geil – alleine gar nicht lösen. Das wollen viele nicht verstehen, deswegen ist es nicht weniger wahr. Ich denke, wir können die Globalisierung nicht rückgängig machen, auch glaube ich nicht dass das erstrebenswert wäre. Was also tun? Die EU war eine gute Idee, aber nicht wirklich durchdacht und schlecht umgesetzt. Mein Vorschlag wäre sie zu ersetzen und langsam sterben zu lassen.

Es gibt glühenden Europäer. Solche die ein Fick auf ihre Stadt, ihr Land geben, sondern mindestens europäisch denken und fühlen, wenn nicht sogar global. Diese Menschen sollen sich über ihre Landesgrenzen zusammentun und ein neues Europa bauen, die Vereinigten Staaten von Europa. Aber – und das wäre eben der große Unterschied: Demokratisch, gemeinsam, auf Augenhöhe und transparent. Dieses neue Europa müsste dem Letten genauso gehören, er müsste genauso eine Stimme haben wie der Deutsche. Keine Gewichtung mehr nach Wirtschaftskraft, sondern eben nach Menschen. Man arbeitet zusammen ein Konstrukt aus, nicht so kompliziert und undurchsichtig wie das derzeitige, sondern klar und transparent. Direkte Demokratie die auf tatsächlichen, gemeinsamen Werten basiert die man zusammen formuliert. Vielleicht zehn davon – welches Land diese auch immer erfüllt ist willkommen, welches das nicht tut kann leider nicht mitmachen. Eine gemeinsame Verfassung die man zusammen verabschiedet. Kein Eliten-Projekt, sondern bottom-up – von unten nach oben mit direkter Mitbestimmung. Auch würde man nicht darauf abzielen so viele Länder wie möglich zu integrieren. Sondern nur die, die etwas damit anfangen können. Dann sind es am Anfang eben nur drei oder vier. Wenn es funktioniert, werden sich immer mehr Länder dafür interessieren und begeistern. Menschen, nicht Ländern. So würden die VSE langsam die EU ablösen bis man diese komplett auflösen könnte. So könnten auch die Briten ihren Fehler korrigieren und nach dem Brexit mit an den VSE arbeiten. Es müsste ein Projekt der Menschen sein, mit dem was für uns im Alltag zählt statt ein Projekt der Eliten und der Wirtschaft. Eine gemeinsame Sprache, sozial Politik, Gesetze, Sicherheit, Außenpolitik, tatsächliche gemeinsame Werte, etwas auf das man stolz sein könnte – alles was eine Gemeinschaft stark macht ohne das sie im Regulierungswahnsinn verfällt wie es die derzeitige EU gerne tut. Von den Menschen für den Menschen. Klingt unrealistisch, ist es auch aber es sind eben solche Utopien über die ich sprechen möchte, solche Ideen die begeistern, inspirieren oder auch empören. Zukunft über die es lohnt gemeinsam zu diskutieren. Der Nationalstaat hatte seine Zeit. Es wird Zeit für den nächsten Schritt. Europa ist tot – lang lebe Europa!

Foto Quell : ukhumanrightsblog.com

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By Ben
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