BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

btw17 // Siebzehn // Die Opposition

Am Ende meiner albernen ToDo-Liste angekommen und einem vermutlich historischen wie bitteren Wahlergebnis nahe, möchte ich ein paar letzte Worte zur Opposition los werden. Dies müsste meine fünfte Bundestagswahl gewesen sein und wieder, wird meine Stimme nicht teil einer Regierung werden. Das wurde sie glaube ich noch nie. Dennoch sehe ich meine Stimme nicht als verschwendet.

Eine starke, lebendige, streitbare Opposition ist ebenso wichtig wie eine kompetente Regierung. Noch wichtiger, wenn eine inkompetente Regierung am Start ist. Große Koalitionen sind vor allem deswegen so schlecht fürs Land, weil dies gleichzeitig eine kleine, quasi bedeutungslose Opposition bedeutet. „Opposition ist Mist“, dieser inzwischen legendäre Ausspruch von Franz Müntefering ist neben „Wer Visionen hat, sollte besser zum Arzt gehen“ eines der dümmsten politischen Statements in der deutschen Geschichte.

Als Opposition hat man natürlich wenig direkten Einfluss auf die Politik, sehr wohl kann man aber den Zeitgeist beeinflussen und Mehrheiten fernab des Parlaments organisieren die sich dann irgendwann politisch niederschlagen. Wenn Politik an sich schon langsam ist, kommt Gestalten aus der Opposition heraus einem Stillleben gleich. Dennoch ist es wichtig. Vertritt es doch die Meinung all derer die sich nicht in der derzeitigen Regierung wiederfinden.

Mit einer noch mehr demolierten SPD, einer geschwächten CDU und der AfD erstmals im Parlament wird die Opposition so wichtig wie lange nicht mehr. Ihr Job ist es immer die Regierung zu stellen, Widersprüche aufzuzeigen, das Handeln oder nicht Handeln der Regierung öffentlich zu machen und zu überwachen. Fernab der Opposition gegen die Regierung muss es darüber hinaus eine Opposition gegen die AfD geben die diese stellt und als das offenbart was sie ist: Eine Gruppe von Radikalen die keine Ideen haben, keine Konzepte, keine Visionen für die Zukunft, die nichts weiter als Ablehnung und Hass in ihren Herzen tragen. Die AfD muss entzaubert werden, damit die, die aus Verzweiflung, Wut und Hilflosigkeit gewählt haben erkennen, dass sie eben keine Alternative sind und nichts gutes bewirken. Das sie eben nichts für sie tun können oder wollen. Sie vertreten diese Menschen nicht, sie nutzen sie aus. Das müssen die demokratischen Kräfte sichtbar machen, über alle Parteigrenzen hinaus.

Die Opposition kann leichter als die Regierung aus ihrer Rolle ausbrechen, ist unabhängiger, kann auf den Zeitgeist reagieren und denen eine Stimme geben, die nicht gehört werden. Sie muss sich nicht vier Jahre sklavisch an einen Vertrag fesseln, sondern ist frei.

Ich will mir hier nichts schön reden. Opposition ist nicht besser als zu regieren und gerne würde ich mal eine Regierung sehen, die ich auch gewählt habe. Aber nur unter den richtigen Umständen, wie ich hier bereits schrieb. Die letzten Opposition war schwach, aber nicht leiste. Nur hat sie es leider nicht geschafft zumindest für ein paar gemeinsame Ziele zusammen zu arbeiten. Ich hoffe wirklich dass das zukünftig anders wird. Wir haben das bitter nötig.

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By Ben
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Zum Finden berufen, zum Suchen verdammt.

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