BENSTAGE 17.4 Von der Chance einer Möglichkeit

btw17 // Elf // Die Nichtwähler

Neben zahllosen anderen Kleinparteien (worunter es noch so manch andere Radikalinskis gibt) gibt es eine weitere Fraktion über die es kurz lohnt zu sinnieren – die Nichtwähler. Zu dieser Wahl gibt es eine Initiative Mit mir 90%, Aktivisten die sich für eine hohe Wahlbeteiligung wie es sie einmal in den 70ern gab einsetzen. Interessant das sie nicht auf 100% oder 95% gehen, warum 90%? Ich begrüße eine solche Aktion, wo doch die Gruppierung der Nichtwähler in den letzten Jahren, Jahrzehnten wirklich immer größer wurde. Über die Nichtwähler höre ich zurzeit vor allem zwei Dinge: Die einen verdammen sie als Demokratieverweigerer, die andere feiern sie wie Helden. Das letzte Bollwerk gegen die Unehrlichkeit und die selbstgefällige Arroganz der Macht. Weder das eine, noch das andere wird wohl die ganze Wahrheit sein.

Wie es nicht den einen, prototypischen AfD oder Linken oder CDU Wähler gibt, gibt es auch nicht den einen Nichtwähler Typus. Die einen wählen aus Desinteresse, die andere aus Wut, die anderen als Statement und wieder andere aus Taktik. Ich empfehle hier Tilo Jungs Nichtwählerforum.

Ich halte nicht wählen für falsch, aber ich verdamme es nicht. Wenn es aus Enttäuschung, Ablehnung des System geschieht, kann ich das verstehen. Geschieht es aus Desinteresse, weil man Politik langweilig findet und nicht glaubt dass das was mit dem eigenen Leben zu tun hat, kann ich das weniger nachvollziehen. Eine solche Haltung macht mich auch wütend, aber ich weiß dass das nichts bringt. Dennoch, halte ich Nichtwähler nicht für Feinde der Demokratie. Wir leben in einem freien Land und natürlich darf ich in einer freien Gesellschaft auch dagegen sein oder mich enthalten. Wählen ist ein Privileg, keine Pflicht. Auch wenn wir von der Bürgerpflicht sprechen. Es ist nicht illegal sich diesem Prozess zu verweigern. Es ist nur die Frage, ob es wirklich clever ist.

Was mich aber nervt ist dieses „Wenn die Nichtwähler im Parlament sitzen würden, wären sie beinahe die größte Fraktion“. Der Punkt ist ja eben, das sie dort nicht sitzen. Die Nichtwähler werden politisch nicht vertreten, von keiner Partei. Eine geringe Wahlbeteiligung hilft wenn dann nur radikalen Parteien, wie eben der AfD. Frau Merkel ist es vollkommen egal ob die CDU mit einer Wahlbeteiligung von 90% oder 40% zur stärksten Kraft gewählt wird. Am Ende ist das irgendwann eine Frage der Legitimation, aber eben diese haben wir und nur wir in der Hand.

Das wir in diesem Land nur so kurz nach einer grässlichen Diktatur (wieder) ein einigermaßen funktionierendes Mehrparteien-System aufgebaut haben, grenzt ja schon fast an einem Wunder. Weit davon entfernt perfekt zu sein, so ist es doch etwas wertvolles. Ich diskutiere gerne über die Grenzen unserer Demokratie, darüber das viele Dinge nicht perfekt laufen, von Eliten bestimmt werden, davon das Korruption auch unserer Land im Würgegriff hält, aber dennoch halte ich freie, demokratische Wahlen für eine Errungenschaft unserer Zivilisation, ein Privileg was man nicht einfach so mit Füßen treten sollte. Ich begreife das man gegen das derzeitige System Aufbegehren will, dass es nicht perfekt ist und seine Fehler hat. Schlimme Fehler. Nicht wählen zu gehen wo Menschen sich in anderen teilen der Welt dafür erschießen lassen ihre Stimme zu erheben, erscheint mir dekadent und arrogant. Ich finde das schlicht nicht angebracht. Ich weiß nicht ob das statistisch besser ist, aber dann wählt doch ungültig.

Der Nichtwähler ist nicht mein Feind, viel mehr jemand mit dem ich – wie mit dem so genannten Wutbürger – in den Dialog, in den Diskurs treten möchte und wenn auch nicht von meiner Meinung, zumindest aber von der Demokratie überzeugen möchte. Eine Demokratie lebt von der Veränderung, von den Unterschieden, Mehrheiten. Davon, das wir uns dafür interessieren, sie schätzen und verteidigen. Wir brauchen ein System um Mehrheiten abzubilden. Wenn es nicht das derzeitige sein soll, dann müssen wir über eine Alternative nachdenken und diskutieren. Gerne leidenschaftlich. Dafür brauchen wir den Austausch, dafür brauchen wir Volksvertreter die das für uns tun. Wenn sie nicht unsere Ansicht vertreten, müssen wir uns selber politisch engagieren, Druck aufbauen, unserer Stimme, unserer Meinung Gewicht verleihen. Lautes Schweigen, wird uns nicht helfen. So redet man nur über aber nicht mit uns. Das ändert gar nichts. Geht wählen!

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By Ben
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Zum Finden berufen, zum Suchen verdammt.

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